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Die Sozialversicherungspflicht von Organmitgliedern Juristischer Personen des Privatrechts (in German)
Björn Friedrich Christ
Synopsis "Die Sozialversicherungspflicht von Organmitgliedern Juristischer Personen des Privatrechts (in German)"
Das Thema ist nicht nur aufgrund mehrerer Urteile des Bundessozialgerichts zur Sozialversicherungspflicht von GmbH-Geschaftsfuhrern aktuell. Es betrifft auch grundlegende Fragen des Verhaltnisses zwischen Sozialversicherungs- und Gesellschaftsrecht, insbesondere im Hinblick auf die Auslegung des Begriffs der Beschaftigung i.S.d. 7 Abs. 1 SGB IV. Dabei wird herausgearbeitet, dass gesellschaftsrechtliche Gestaltungen wegen des Gedankens der Einheit der Rechtsordnung grundsatzlich auch im Sozialversicherungsrecht als wirksam anerkannt werden, wobei jedoch das Erfordernis der Vorhersehbarkeit sozialversicherungs- und beitragsrechtlicher Tatbestande eine massgebliche Grenze darstellt. Der Inhalt dieses Erfordernisses wird untersucht.