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Staatsschulden: Wider Die Schuldenbremsen (in German)
Schachtschneider, Karl Albrecht
Synopsis "Staatsschulden: Wider Die Schuldenbremsen (in German)"
Die Staatsschulden wachsen. Die Schuldenbremsen sind ausgesetzt oder werden miaachtet. Der Ausgleich der wirtschaftlichen Schaden aus den Maanahmen gegen die Corona-Pandemie soll die Kreditaufnahmen rechtfertigen. Die Zentralbanken helfen mit monetarer Staatsfinan-zierung, vertrags- und verfassungswidrig. Die Gerichte nehmen die Rechtsbruche hin, wenn gewisse Regeln eingehalten werden. Die in der Foderalismusreform 2009 in das Grundgesetz geschriebenen Schuldenbremsen widersprechen wirtschaftlicher Vernunft. Der Fiskalpakt 2012 hat Schuldenbremsen fur fast alle Unionsstaaten verbindlich gemacht. Die Austeritats-zwange hatten verheerende wirtschaftliche und politische Folgen. Die notwendige Einheit der Wirtschafts- und Wahrungs- mit einer Sozialunion zwingt zum Finanzausgleich. Die Souvera-nitat der Unionsvolker laat diese Politik nicht zu. Die Geldversorgung der Staaten durch ihre Zentralbanken, unmittelbar oder mittelbar, begrundet keine Schulden. Der Staat hat keine Forderungen gegen sich selbst.
